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#LeipzigBesetzen – Ein Beitrag zum Kampf um selbstbestimmte Nachbarschaften
Ein bisschen weh tat es schon als wir am 1. Mai mitteilen mussten, dass die Aktionen in der Nacht zuvor lediglich Scheinbesetzungen waren. In insgesamt drei Häusern – zwei im Leipziger Osten, eins im Westen – wurden frühmorgens Transparente mit Aufschriften wie etwa „Häuser denen, die drin wohnen“ oder „Besetzt!“ aus den Fenstern gehangen. Diese scheinbaren Besetzungen, die im Laufe des Tages überraschend viel (mindestens digitalen) Zuspruch bekamen, waren für uns der Startschuss unserer Freiraumkampagne #LeipzigBesetzen.
Was uns verbindet ist die Überzeugung, dass Wohnungspolitik weder staatlichen noch wirtschaftlichen Akteur*innen überlassen werden sollte. Stattdessen wollen wir Teil selbstbestimmter Nachbarschaften sein, in denen die Interessen derjenigen Vorrang haben, deren zu Hause sie sind und deren zu Hause sie werden könnten. Wie, wo und auch ob wir wohnen hat einen riesigen Einfluss auf unser alltägliches Leben und die Entscheidung wie wir leben wollen, sollte uns selbst überlassen sein.
Die Realität ist von dieser Vorstellung bekanntermaßen weit entfernt. Wir erleben Mieterhöhungen, Zwangsräumungen und Hausbesitzer*innen, die Häuser absichtlich leerstehen und verfallen lassen bis der Mietspiegel ihnen profitabel genug erscheint um zu sanieren. Bei der Suche nach Wohnraum können wir uns auf einen sich stetig erweiternden freien Markt verlassen – solange wir es uns leisten können, wir nicht im Knast sitzen und / oder wir einen europäischen Pass haben.
Es gibt viele verschiedene Mittel, um sich gegen Verdrängung zur Wehr zu setzen. Häuser zu besetzen ist eines davon. Deshalb freuen wir uns darauf in den kommenden Monaten, mit vielen, vielen Mitstreiter*innen, unsere Kampagne fortzusetzen. Manchmal ganz still und heimlich, manchmal ganz laut. Für Wohnungen, sichere Rückzugsräume, Bibliotheken, Konzertsäle und allem was wir uns gemeinsam vorstellen können. Damit es nicht nur bei ein paar einsamen Transpis an den Häuserfassaden bleibt.
Mehr Infos gibt es unter: leipzigbesetzen.noblogs.org & bei Twitter: @leipzigbesetzen
Ähnliche Aktionen gibt es auch in vielen weiteren Städten, z.B. Berlin und Wuppertal in Deutschland. Die letzte offene Hausbesetzung in Wien gab es 2018 in der Neulerchenfelder Straße im Ottakring und 2019 in der Rosensteingasse in Hernals. Beide mal wurde ein leerstehendes Wohnhaus zum Protest gegen zu hohe Mieten, Verdrängung und Immobilienspekulation besetzt.
[folgendes vielleicht als eine Art Infobox/Textbox dazu]
Hausbesetzung, die
„Eine Hausbesetzung ist die widerrechtliche Inbesitznahme eines fremden, leerstehenden Gebäudes und seine Verwendung als Wohnraum oder Veranstaltungsraum. […] Hausbesetzungen werden aus verschiedenen, sich oftmals überlappenden Motiven durchgeführt: Diese sind der Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum, eigener Wohnungsmangel oder sogar Obdachlosigkeit, Protest gegen spekulativen Leerstand und Protest gegen hohe Mieten.“ – wikipedia.org
Wusstet ihr, …
dass einige bekannte, noch heute bestehende Kulturzentren Wiens aus Häuserbesetzungen entstanden sind, die nach einiger Zeit geduldet und legalisiert wurden? So zum Beispiel das Amerlinghaus, die Arena, das WUK und die Rosa Lila Villa.
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Ein Aussetzen von Delogierungen und Mietstundung sind nicht genug! [ https://rechtaufstadt.at/blog/2020/04/28/ein-aussetzen-von-delogierungen-ist-nicht-genug/ ]
Ein Aussetzen von Delogierungen klingt ja erst einmal gut, auch dass nicht erfolgte Mietzahlungen zwischen April und Juni kein Kündigungsgrund sein dürfen. Bei einem genaueren Blick zeigt sich jedoch: Die Maßnahme ist nicht ausreichend, sondern verschiebt das Problem nur in die Zukunft. Das derzeitige Gesetz sieht vor, dass „wirtschaftlich erheblich beeinträchtigte Personen“ bis zum Jahresende Zeit haben, um die Miete von April, Mai und Juni zurückzuzahlen. Das sind also 6 Monate, in denen sowohl die regulär anfallende Miete als auch die der Monate April-Juni bezahlt werden soll. In diesen Monaten ist also die 1,5-fache Miete zu bezahlen. Und 4 % Verzugszinsen kommen auch noch dazu. Wer hier die Krise Schultern muss, wird schnell klar, die Immobilienwirtschaft, die jahrelang mit unserem Bedürfnis nach Wohnen und steigenden Mieten Milliarden gemacht hat, jedenfalls nicht. Diese “Lösung” ist vor allem für Menschen mit wenig Einkommen kaum leistbar. Die folgende Rechnung soll beispielhaft aufzeigen, wie groß dieses Problem ist, und dass ohne weitere Maßnahmen praktisch eine Garantie dafür besteht, dass viele Menschen ihre Wohnung im nächsten Jahr verlieren werden.
Ein Viertel der niedrig verdienenden Haushalte zahlte vor der Coronakrise schon 50% des Haushaltseinkommens fürs Wohnen. Selbst wenn diese Haushalte ab Juli wieder genau so viel verdienen wie vorher, müssten sie jetzt das 1,5-fache, also 75% des Haushaltseinkommens für Wohnen zahlen. Das ist viel zu viel und wird viele Menschen in große Armut stürzen.Darüberhinaus wird in dieser Rechnung davon ausgegangen, dass diese Haushalte ab Juli wieder so viel verdienen wie vor der Coronakrise, was unwahrscheinlich ist, da Branchen wie der Tourismus oder Kultur sicher noch länger brauchen werden, um sich zu erholen.
Einige Menschen sind allerdings noch schlimmer betroffen. 10% der niedrigverdienenden Haushalte hatten vor der Coronakrise einen Wohnkostenanteil von 74% oder mehr. Würden sie nun das 1,5-fache der normalen Miete zahlen, könnten sie sich ihre Wohnung schlichtweg nicht mehr leisten, selbst wenn sie ihr gesamtes Einkommen fürs Wohnen aufwenden würden. Und immerhin sind „10% der niedrigverdienenden Haushalte“ 123.800 Haushalte.
Und es sollte nicht vergessen werden, dass die EU ab einer Wohnkostenbelastung von 40% von einer „hohen Wohnkostenbelastung“ spricht, wir hier also nicht einmal über hochbelastete, sondern wirklich nur über enorm belastete Haushalte sprechen, und es trotzdem noch wirklich viele sind.
Arbeitsgruppe Wohnen/Wohnungslosigkeit und Recht auf Stadt von Coview
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Mieter_innen aller Länder: organisiert den Mietstreik! [posted in the forum by Raph to be published in the paper – not sure whether it already entered some of the 1st May extra prints?]]
Wir kennen Streiks als wichtiges Kampfmittel von Arbeiter_innen und Lohnabhängigen. Auch Mieter_innen haben ein gemeinsames Interesse: Starken Mieter_innenschutz und einen niedrigen Mietzins. Über Streiks von Mieter_innen hören wir aber wenig. Doch dies ändert sich gerade in Zeiten der Corona-Krise. Wo für so viele Menschen (gleichzeitig) die Zahlung der Miete zum immer größeren, existenziellen Problem wird bzw. einfach nicht mehr möglich ist. Mieter_innen kämpfen dafür, dass auch die Immobilienwirtschaft, die jahrelang mit unserem Bedürfnis nach Wohnen Milliarden gescheffelt hat, sich an der Krisenbewältigung beteiligt und damit die (Haupt-)Last, wie nach vorangegangenen Krisen immer der Fall, nicht allein die Lohnabhängigen und Mieter_innen tragen müssen. Deshalb organisieren sich momentan Mieter_innen auf der ganzen Welt und Mietstreiks werden als Mittel und Strategie diskutiert und vorbereitet.
Im deutschsprachigen Raum finden sich hier Aufrufe und Hintergründe zum Mietstreik: https://mietstreik.blackblogs.org/ , https://mietstreiksalzburg.noblogs.org/ , https://mietstreik.ch/
Auf facebook und Co vernetzen sich viele Initiativen von Mieter_innen, bei Twitter findet ihr aktuelle Infos unter: #rentstrike #CancelRent #Mietstreik. Die Organisierung eines Mietenstreiks ist also nicht nur die Idee einiger Weniger und unrealistisch. Ein Mietenstreik muss gut organisiert werden, es braucht Vertrauen unter den Mieter_innenn, damit er erfolgreich sein kann. Aber um eine solidarische Krisenbewältigung zu schaffen, werden Bitten nicht ausreichen. Die Politik der Umverteilung von unten nach oben wird umso stärker weitergehen, wenn Mieter_innen sich nicht für entschlossene, solidarische Maßnahmen entscheiden. Ein Mietstreik kann eine realistische Strategie darstellen. Beschäftigen wir uns damit!
Eine Sammlung von aktuellen Überlegungen, Strategien, und Praxen zum Mietstreik findet ihr auf rechtaufstadt.at
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AK Pliberk*/Bleiburg – Updates 2020 (Stand 08.05.2020)
Wir haben eine gute und eine schlechte Nachricht. Die Gute: die für 16.5.2020 geplante Ustaša-Feier in Pliberk/Bleiburg findet nicht wie geplant statt. Die Schlechte: Die Absage geschah nicht aus inhaltlichen, sondern aus gesundheitspolitischen Gründen. Eine Kranzniederlegung ist trotzdem geplant. Hier ein paar Updates und um was überhaupt geht:
Jedes Jahr im Mai pilgern tausende Menschen nach Bleiburg/Pliberk auf das Loibacher Feld/Libuško polje in Kärnten_Koroška, um den Opfern des angeblichen Massakers von Bleiburg/Pliberk zu gedenken. Reaktionäre aller Couleur versammeln sich dort: Faschist_innen, (Neo-)Nazis, Konservative, eine sich nicht distanzierende Kirche, kroatische Politiker_innen, etc. Es handelt sich um eines der größten faschistischen Gedenken Europas.
Im Mai 1945 flüchteten Truppen des faschistischen Unabhängigen Staates Kroatiens (ein von 1941-45 bestehender NS-Vasallenstaat) vor der vorrückenden jugoslawischen Befreiungsarmee. Sie versuchten in britisch-befreites Gebiet zu gelangen, da sie sich dort kleinere Strafen oder Straffreiheit erhofften. Diese Kapitulation wurde allerdings nicht akzeptiert, die Leute entwaffnet und den Partisan_innen übergeben. Laut dem revisionistischen Mythos soll es in Folge zu einem Massaker auf eben diesem Feld gekommen sein. Fakt ist jedoch: Die Gefangenen wurden nach Jugoslawien überführt und auf dem Weg wurden zehntausende von ihnen erschossen, der Rest vor Gericht gestellt. Am Loibacher Feld/Libuško polje selbst kam es nie zu einem Massaker. Der Mythos aber lebt im revisionistischen Bewusstsein weiter.
Updates
Dieses Jahr finden in Zagreb, Sarajewo wegen Covid19 kleinere Veranstaltungen statt, die zum Teil online übertragen werden. Der im Februar 2020 neu gewählte Präsident von Kroatien Zoran Milanović hatte schon vor Covid19 seine Teilnahme bei dem Treffen wegen politischen Bedenken explizit ausgeschlossen. Der neue Bischof von Kärnten Josef Marketz hatte leider bis zuletzt keine klare Stellungnahme zum problematischen Treffen abgegeben, bis ihm die Entscheidung wegen Covid19 abgenommen wurde.
Und in der Stadt Bleiburg/Pliberk selbst? In der Woche vor dem faschistischen Treffen waren „Dialogtage“ geplant. Worum es dabei gehen sollte: Bleiburg sollte als weltoffene Stadt, „wertfreie Haltung zu historischen Gegebenheiten“ und „keinen Anlass für Gegendemonstrationen bieten“.[1] Bürgermeister Stefan Visotschnig (SPÖ) traf quasi zur inhaltlichen Einstimmung und Vorabstimmung im November 2019 mit je einem Wortführer des kroatischen Ustaša-Revisionismus und Deutschkärntnertums zusammen und lud sie zu diesen „Dialogtagen“ ein.
In den letzten Tagen fordern immer mehr Politiker*innen verschiedener Parteien (sogar der ÖVP) eine Beendigung der „Gedenkveranstaltung“ in Pliberk/Bleiburg auch für die Zukunft.
Wer mehr wissen will, sei auf unsere neuesten genaueren Artikel unserer Homepage, unseren Twitter- oder Facebook-Account verwiesen.
Wir halten euch am Laufenden.
ak Pliberk*/Bleiburg (Gegen jeden Nationalismus und Geschichtsrevisionismus)
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Quarantänefrage
Sieben Fragen – eine für jeden Tag der Woche
inspiriert von Rafik Schami
Wen treffen die Ausgangsbeschränkungen härter – Menschen in der Stadt oder am Land?
Wer entscheidet, was mein Zuhause ist?
Wo können sich Obdachlose die Hände waschen?
Wie viele Häuser stehen in Wien leer?
Und wie viele Menschen haben in Wien keine Wohnung?
Wem gehört die Stadt?
Und wie wollen wir eigentlich leben?
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Immediate restoration of power to VIOME!
What is the best action that the Greek government decided to do during the COVID pandemic? To cut the electricity of a self-organised factory that makes soap of course.
VIOME was a factory making building materials owned by the PHILKERAM company that in 2011 closed the factory and left all workers unpaid and very big depts to the state. The people working at the factory instead of going home, they decided to take over the factory and run it in a self-organised way! Today VIOME is producing ecologically friendly soaps, for personal and professional use. They are supported by many people and they support others as well. During the time of the COVID pandemic, they produce soap and they send it to the refugee camps, but also to prisons. They show solidarity where the state and the government leave thousands of people without running water or any kind of hygienic protection.
On Monday 30 of March 2020, the government ordered DEY (the electricity power company in Greece) to stop the electricity supply to the factory of VIOME. They came together with anti-riot police to ‘stop the crime’. But what was their crime? Producing soap in a self-organised way during a pandemic. This is not the first government that tries to cut their electricity supply and once again the workers stated that “VIOME is not going to close because of two electricity cables”. Now they have electricity from power generators that the solidarity movement helped them organise in order to continue producing soaps. They are demanding that their electricity is restored and they are willing to pay for what they consume.
VIOME needs all of our support and solidarity because we all need them to exist. They show every day that another world is not only imaginable, but it is possible. Their work builds a world where production is not only for profit but for the needs of people, in solidarity with all who fight and struggle!
Ways to support:
First things first spread the word! Tell your friends about VIOME!
You can read more here:
http://www.viome.org/search/label/Deutsch (other languages also available)
https://power.viomecoop.com/el/?fbclid=IwAR1yL1pRWNVoO80ryeshrFtvUmEi_owy6A3o7Nvar5dgvmPi_5gLuqGLUtc
There is also a petition that you can sign to restore the power to VIOME.
Unfortunately, it is not possible to order products in Austria directly at the moment. But you can directly donate money to VIOME, which they need now to get power generators for running the factory
Somateio Ergazomenon sti VIOME
IBAN: GR32 0172 2660 0052 6606 1088 031
BIC:PIRBGRAA
There is also a project running from Beyond Europe where they buy soap from VIOME and directly send it to the refugee camp in Moria. They already send one package and they are preparing the second one!
For info https://beyondeurope.net/1302/fight-the-dirty-conditions-everywhere/
Or donations directly to:
kosmotique e.V. GLS Gemeinschaftsbank e.G.
BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE83430609671130360500
!subject matter of the bank transfer!: Soap for Moria
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Sofortige Wiederherstellung der Stromversorgung für VIOME!
Was ist beste Maßnahme, die die griechische Regierung während der COVID-Pandemie beschlossen hat? Einer selbst-organisierten Seifenfabrik den Strom abzudrehen, natürlich.
VIOME war eine Fabrik für Baustoffe und gehörte zur Filkeram AG, welche 2011 bankrott ging, die Fabrik schloss und die Arbeiter*innen unbezahlt ließ. Anstatt arbeitslos nach Hause zu gehen, beschlossen die Arbeiter*innen, die Fabrik zu übernehmen und in Selbstverwaltung weiterzuführen. Mittlerweile produziert VIOME umweltfreundliche Seife für den persönlichen und professionellen Gebrauch. VIOME wird nicht nur von vielen Personen und Organisationen unterstützt, sondern unterstützt auch selber andere Projekte. Während der COVID-Pandemie hat die Fabrik z.B. Seife für Flüchtlingslager und Gefängnisse produziert, die diese dringend benötigen. VIOME zeigt damit dort Solidarität, wo Staat und Regierung tausende Menschen ohne fließendes Wasser oder irgendeine Form von hygienischem Schutz alleone lassen.
Am Montag dem 30. März 2020, hat die griechische Regierung den staatlichen Stromversorger DEI angewiesen, die Stromzufuhr an VIOME abzustellen. Mit Unterstützung der Polizei wollten sie “das Verbrechen stoppen”. Aber was war das Verbrechen? Während einer Pandemie Seife in Selbstverwaltung herzustellen? Es ist nicht das erste Mal, dass eine Regierung versucht, die Fabrik von der Stromversorgung abzuschneiden und wieder einmal erklären die Arbeiter*innen: „VIOME wird nicht wegen zwei Stromkabeln schließen!“ Im Moment bekommen sie Strom von zwei Generatoren, welche die Solidaritätsbewegung für sie organisiert hat, damit sie weiterhin Seife produzieren können. VIOME fordert, dass die Stromzufuhr wieder hergestellt wird. Sie wollen den Strom, den sie verbrauchen, bezahlen.
VIOME braucht unsere Unterstützung, denn wir brauchen VIOME. VIOME zeigt uns jeden Tag, dass eine andere Welt nicht nur vorstellbar, sondern möglich ist. Ihre Arbeit erschafft eine Welt, in der Produktion nicht nur für Profit ist, sondern auch für die Bedürfnisse der Menschen – Solidarität mit allen, die kämpfen!
Möglichkeiten der Unterstützung:
Verbreitet die Nachricht, erzählt euren Freund*innen von VIOME!
Mehr Infos hier:
http://www.viome.org/search/label/Deutsch
https://power.viomecoop.com/el/?fbclid=IwAR1yL1pRWNVoO80ryeshrFtvUmEi_owy6A3o7Nvar5dgvmPi_5gLuqGLUtc
Es gibt auch eine Petition, die ihr unterschreiben könnt!
Leider ist es zur Zeit nicht möglich, die Produkte von VIOME direkt nach Österreich zu bestellen. Aber ihr könnt Geld an VIOME spenden um die Kosten für Generatoren zu unterstützen.
Somateio Ergazomenon sti VIOME
IBAN: GR32 0172 2660 0052 6606 1088 031
BIC:PIRBGRAA
Es gibt auch ein Projekt von Beyond Europe, das Seife von VIOME kauft und direkt in die Flüchtlingslager in Moria schickt, wo diese dringend gebraucht wird. Eine erste Lieferung wurde bereits verschickt, die zweite ist in Vorbereitung!
Info: https://beyondeurope.net/1302/fight-the-dirty-conditions-everywhere/
Oder Spenden direct an:
kosmotique e.V. GLS Gemeinschaftsbank e.G.
BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE83430609671130360500
Verwendungszweck: Soap for Moria
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Hallo, ich bin’s! – Nachbarschaft kennenlernen
Die meisten von uns sind gerade viel mehr Zuhause als sonst. Da fallen plötzlich Dinge auf, die wir vorher gar nicht bemerkt haben: die Nachbarin mit dem Hund dreht schon um 6.30 Uhr die erste Runde, irgendwo spielt ein Mensch am Nachmittag Klavier. Und aus welcher Wohnung kommt jeden Tag der wunderbare Duft zur Essenszeit? Vielleicht ist jetzt eine gute Gelegenheit, endlich mal herauszufinden, mit wem wir eigentlich das Haus oder die Straße teilen. Du möchtest deine Nachbar*innen kennenlernen, aber „einfach mal so anklingen“ geht ja gerade nicht? Hier sind ein paar kontaktlose Ideen zur Kontaktaufnahme:
1. Die wohl simpelste Möglichkeit: schreib einen Brief, in dem du dich vorstellst, Name, Alter, Hobbies… was dir einfällt oder wichtig erscheint. Den Brief kannst du einfach im Hausflur aufhängen, z.B. in der Nähe der Briefkästen. Oder soll es ein bisschen hübscher sein? Dann nimm doch einfach eine Postkarte!
2. Wenn dir ein Brief zu formell oder zu langweilig ist, hinterlasse doch jeden Tag ein Post-It. Sei kreativ. Mache eine einfache Zeichnung, schreib einen Spruch auf, den du besonders magst, hinterlasse gute Wünsche, stelle Fragen… Vielleicht antwortet ja wer.
3. Fordere deine Nachbar*innen zu einem Spiel auf: Male ein Feld für „Tic Tac Toe“ auf (du weißt schon, dieses Spiel mit Kreisen und Kreuzen in einer Reihe…), hänge den Zettel und einen Stift im Flur auf und sieh, wer mitspielt. Oder schreibe den Anfang einer Geschichte (nur ein Wort, oder einen Satz) auf einen Zettel, mit der Bitte, die Geschichte gemeinsam – Wort für Wort und Satz für Satz – weiterzuführen.
4. Biete deine Hilfe an, z.B. fürs Einkaufen, Gassi gehen, oder was sonst noch so anfällt und vielleicht besonders für ältere Menschen anstrengend oder zur Zeit nicht empfehlenswert ist.
5. Stell eine Tauschbox auf. Du hast ein paar ausgelesene Bücher, die du gerne weitergeben würdest? Stell sie in einen Karton im Flur mit einem Schild „zu verschenken“. So findest du vielleicht direkt heraus, wer den gleichen Buchgeschmack hat wie du. Natürlich kannst du auch alle möglichen anderen Dinge zum Tauschen oder Verschenken anbieten.
6. Du willst deine Sachen nicht gleich ganz abgeben aber gerne verleihen? Auch gut! Schreibe eine Liste, was du verleihen kannst und/oder was du gerade bräuchtest, z.B. eine große Leiter um eine Glühbirne zu wechseln oder ein Handrührgerät um deinen Kuchenteig zu rühren. Bei www.pumpipumpe.ch kannst du sogar Aufkleber mit Bildern von Haushaltsutensilien bekommen, die du dann einfach an deinen Briefkasten kleben kannst. So zeigst du deinen Nachbar*innen, was sie bei dir ausleihen können.
7. Digital findest du besser? Melde dich bei www.fragnebenan.com an und schaue, wer so um dich herum wohnt und vernetze dich.
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1. Mai – Strasse frei leer!
Der 1. Mai ist in vielen Ländern ein gesetzlicher Feiertag. Dieser Tag geht zurück auf große Proteste bei denen am 1. Mai 1886 Arbeiter*innen in den USA forderten, dass die tägliche Arbeitszeit auf 8 Stunden begrenzt werden soll. Seit 1890, also seit mehr als 100 Jahren, finden auch in Österreich am 1. Mai Kundgebungen statt, die sich traditionell für bessere Arbeitsverhältnisse aussprechen. Der Tag ist deswegen auch als „Tag der Arbeit“ bekannt. Mittlerweile wird an diesem Tag aber nicht nur für bessere Arbeitsbedinungen gekämpft, sondern es werden auch andere Arten von Missständen aufgezeigt, zum Beispiel zu hohe Mieten. Damit ist der 1. Mai wichtig, denn er ermöglicht jedem und jeder, sich öffentlich für die eigenen Forderungen einzusetzten.
Nicht nur am 1. Mai, sondern das ganze Jahr über sind Demonstrationen eine der wenigen Möglichkeiten für die Menschen, sich Gehör zu verschaffen und die Politik zum Handeln aufzufordern bzw. das Handeln der Politik zu kritisieren, wo es nötig ist. Deswegen sind Demonstrationen auch als wichtiger Bestandteil einer Demokratie anerkannt und im Grundrecht verankert. Gerade in Zeiten, in denen viele Veränderungen in der Politik und im alltäglichen Leben stattfinden, ist es besonders wichtig, dass wir unsere Anliegen öffentlich sichtbar machen können.
In diesem Jahr werden die großen Kundgebungen und Demonstrationen am 1. Mai und auch an anderen Tagen allerdings nicht in gewohnter Form stattfinden können. Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen wegen Corona sind keine Veranstaltungen mit vielen Menschen erlaubt. Das ist auch verständlich, wenn dort nicht der empfohlene Mindestabstand von 2m gewahrt werden kann. Nicht verständlich ist aber, dass auch Protestformen, die den Mindestabstand sicherstellen, nicht erlaubt werden. In Wien wurde eine Kundgebung der Hochschüler*innschaft an der Uni Wien untersagt, obwohl sie nur aus 4 Personen mit Schutzausrüstung und Abstand bestehen sollte. Selbst das harmlose Tragen von Pappschildern einzelner Personen, Kreidezeichnungen am Boden oder öffentliche Kunstaktionen (wie z.B. das Abstellen von Schuhen vor Gebäuden) werden verboten.
Aber wie kann es sein, dass beispielsweise Geschäfte wieder öffnen dürfen aber Demonstrationen selbst unter Einhaltung von Sicherheitsabstand und entsprechenden Auflagen untersagt werden? Wenn Demonstrationen unsere einzige Möglichkeit sind, unsere Meinung im öffentlichen Raum kundzutun, dann muss ein Demonstrations- und Kundgebungsrecht auch in dieser Situation sichergestellt sein. Es werden hier aber offenbar Grundrechte wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Gut, dass verschiedene Initaitiven nun dagegen klagen. Gut, dass sich viele Menschen nicht abeschrecken lassen und weiterhin im öffentlichen Raum auf Missstände hinweisen. Denn mit etwas Kreativität und Achtsamkeit geht das auch ohne andere Menschen zu gefährden. Und dann sollte es auch erlaubt sein!
Mehr Informationen zu Demonstration und Grundrechten findet ihr unter: https://freiheitsrechte.org/corona-und-zivilgesellschaft/ und https://coview.info/2020/04/09/nein-zu-demonstrationsverboten-in-zeiten-der-krise-no-to-demonstration-bans-in-times-of-crisis/